Sozialwahl 2017

Über 51 Millionen Versicherte können bei den Sozialwahlen über die Entscheidungsträger der Deutschen Rentenversicherung Bund, der Deutschen Rentenversicherung Saarland und der Ersatzkassen der gesetzlichen Krankenversicherung abstimmen. Die gewählten Parlamente beschließen über den Haushalt, über die Gestaltung neuer Leistungen, berufen den Vorstand und entscheiden beispielsweise auch über Fusionen. Das Prinzip: Wer Beiträge einzahlt oder eingezahlt hat, der soll auch mitbestimmen.
Die letzten Sozialwahlen fanden am 01. Juni 2011 statt. Die Sozialwahl ist nach der Bundestagswahl und der Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland.

Welche Gremien werden bei den Sozialwahlen eigentlich gewählt?

  • die Verwaltungsräte der gesetzlichen Krankenkassen,
  • die Vertreterversammlungen der gesetzlichen Unfallversicherung,
  • die Vertreterversammlungen der gesetzlichen Rentenversicherung.

Die Verwaltungsräte sind die wichtigsten Gremien der Selbstverwaltung der Krankenkassen. In der Regel ist er je zur Hälfte mit Vertretern der Versicherten und Vertretern der Arbeitgeber besetzt. Zu den Aufgaben der Verwaltungsräte der Krankenkassen zählt u.a. wichtige Finanzentscheidungen zu verantworten, die Satzungsleistungen zu entwickeln, den Vorstand zu wählen und zu kontrollieren sowie den Haushalt zu verabschieden.

Wer ist wahlberechtigt?
Wahlberechtigt ist, wer am Stichtag des Wahljahres das 16. Lebensjahr vollendet hat, zu einer der Gruppen eines Versicherungsträgers gehört, und seine Wohnung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hat, sich gewöhnlich in ihm aufhält oder beschäftigt ist.
Die Sozialwahlen finden regelmäßig alle sechs Jahre statt. Hierbei wählen die Versicherten und Arbeitgeber ihre eigenen Vertreter in die Versicherungsparlamente der Sozialversicherungsträger und bilden somit das Kernstück der Demokratie in der Sozialversicherung.

Ebenso werden in 2017 die Mitglieder des Verwaltungsrates der BKK Herkules gewählt. Dem Verwaltungsrat der BKK Herkules gehören als Mitglieder sechs Versichertenvertreter und sechs Vertreter der Arbeitgeber an. Über das endgültige Wahlergebnis werden wir Sie im Mitgliedermagazin 2017 informieren.

Warum kann ich über die Wahlunterlagen das Gremiums der BKK Herkules nicht wählen?
Bei der BKK Herkules findet eine so genannte “Friedenswahl” statt.
Wenn bei einem Sozialversicherungsträger zur Sozialwahl nicht mehr Kandidaten vorgeschlagen werden als im jeweiligen Gremium Sitze zu vergeben sind, findet eine Wahl ohne Wahlhandlung statt. So hat es der Gesetzgeber vorgesehen. Diese Wahlform wird auch als „Friedenswahl“ bezeichnet.

Gemeint ist: Die Organisationen bei einem Sozialversicherungsträger, die Listen (Listenwahl) aufstellen können, sprechen im Vorfeld die Sitzverteilung ab. Sie stellen daraufhin Listen mit exakt so vielen Kandidaten auf wie Sitze in dem jeweiligen Parlament zu vergeben sind. Nach Ende der Wahlfrist gelten die vorgeschlagenen Kandidaten dann als gewählt.

Nähere Informationen zur Sozialwahl 2017 erhalten Sie unter www.sozialwahl.de